Bundeshaushalt unter der Lupe

Das Foto zeigt einen losen Haufen an verschiedenen Euro-Geldscheinen. Eine Lupe vergrößert einige Scheine. Neben den Geldscheinen ist der Bundesadler auf grauen Beton gemalt. Quelle: ExQuisine/Günter Albers/stock.adobe.com; Montage: Bundesrechnungshof

Datum 20.05.2022

In zahlreichen Berichten an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat der Bundesrechnungshof den Entwurf des Bundeshaushalts 2022 analysiert.

457,6 Mrd. Euro Ausgaben umfasste der Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 zunächst. Dann kamen diverse Ergänzungen hinzu. Insgesamt sollen die Ausgaben nun bei 495,8 Mrd. Euro liegen - davon 138,9 Mrd. Euro durch neue Schulden finanziert. Nach den coronabedingt stark angewachsenen Haushalten in den Jahren 2020 und 2021 ist das erneut ein sehr hoher Wert.

Wie in jedem Jahr nimmt der Bundesrechnungshof alle Bereiche des Bundeshaushalts, von den Fachleuten Einzelpläne genannt, genauestens unter die Lupe: Welche Ausgaben plant die Bundesregierung für die einzelnen Ressorts? Wie haben sich Ausgaben und Einnahmen entwickelt? Wo liegen inhaltliche Schwerpunkte? Wie viel Personal steckt in den jeweiligen Einzelplänen? Welche Finanzierungslücken und Risiken gibt es? Auf all diese Fragen geht der Bundesrechnungshof in seinen „Einzelplananalysen“ ein.

Bundesrechnungshof berät frühzeitig

Mit dieser Beratung setzt der Bundesrechnungshof früh im jährlichen Haushaltskreislauf an: Er wendet sich bereits zu Beginn der parlamentarischen Beratungen mit seinen Einzelplananalysen an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. „Immer wieder können wir so wertvolle Impulse für die parlamentarische Beratung der Einzelpäne geben und dafür sorgen, dass so manche Ausgabe gar nicht erst entstehen kann“, erläutert der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller.

Die Infografik beschreibt die Aufgaben des Bundesrechnungshofes, die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes zu prüfen und die Bundesregierung zu beraten., und zeigt auf, an welcher Stelle die Einzelplananalysen einwirken. Quelle: Bundesrechnungshof

Ausgaben setzen sich höchst unterschiedlich zusammen

Das Ausgabevolumen der Einzelpläne im Bundeshaushalt ist höchst unterschiedlich. Es reicht von 12,4 Mio. Euro für den Einzelplan 22 (Der Unabhängige Kontrollrat) bis zu 160,1 Mrd. Euro für den Einzelplan 11 (Arbeit und Soziales). Durch seine Prüfungen hat der Bundesrechnungshof zu allen Einzelplänen viel Wissen. Mit seinen Analysen der Einzelpläne gibt er den Abgeordneten des Bundestages daher viele Hinweise, die für ihre Haushaltsberatungen wichtig sind.

Bundeshaushalt 2022 sieht erneut hohe Neuverschuldung vor

Von den 495,8 Mrd. Euro Ausgaben im Bundeshaushalt 2022 sollen 138,9 Mrd. Euro durch neue Schulden finanziert werden. Nach den coronabedingt hohen Neuverschuldungen in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 nimmt der Bund damit erneut eine hohe Schuldenlast auf sich, um alle Ausgaben zu finanzieren.

Die Infografik erläutert, dass die Neuverschuldung angesichts aktueller Krisen wie Corona und Ukrainekrieg weiter wächst. 138,9 Mrd. Euro neue Schulden sind im Bundeshaushalt 2022 eingeplant. Quelle: Bundesrechnungshof

Neben den im Kernhaushalt veranschlagten neuen Schulden kommen weitere Belastungen auf den Bund zu. Deren Umfang ist heute kaum abzusehen. „Umso wichtiger, dass wir genau hinschauen, was der Bund mit den Steuergeldern macht. Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen“, verspricht Präsident Scheller.