Bundeshaushalt 2024 unter der Lupe

Das Foto zeigt einen losen Haufen an verschiedenen Euro-Geldscheinen. Eine Lupe vergrößert einige Scheine. Neben den Geldscheinen ist der Bundesadler auf grauen Beton gemalt. Quelle: ExQuisine/Günter Albers/stock.adobe.com; Montage: Bundesrechnungshof

Datum 01.12.2023

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 sind zum Bundeshaushalt 2024 viele Fragen offen. Bereits zuvor hatten wir in zahlreichen Berichten den Haushaltsentwurf analysiert und konnten wichtige Hinweise für die parlamentarischen Beratungen geben.

Aus aktuellem Anlass

Unsere hier veröffentlichten Berichte analysieren den Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021. Die Auswirkungen dieses Urteils sind in den Berichten deshalb nicht berücksichtigt.

Wie in jedem Jahr haben wir alle Bereiche des Bundeshaushalts, von Fachleuten Einzelpläne genannt, unter die Lupe genommen: Welche Ausgaben plant die Bundesregierung für die einzelnen Ressorts? Wie entwickeln sich Ausgaben und Einnahmen? Wo liegen die inhaltlichen Schwerpunkte? Wie viel Personal ist in den Einzelplänen vorgesehen? Welche Finanzierungslücken und Risiken gibt es? All diesen Fragen gehen wir in unseren Analysen nach und unterstützen damit den Haushaltsausschuss bei seinen parlamentarischen Haushaltsberatungen.

Auf unseren Prüfungsergebnissen aufbauend haben wir den Haushaltsentwurf 2024 in seinen Einzelheiten analysiert. Unsere Beratung ermöglicht dem Parlament gerade jetzt in der aktuell angespannten Haushaltslage einen unabhängigen Blick. Denn es gilt Schwerpunkte zu setzen, zu priorisieren und gut zu haushalten – für einen handlungsfähigen Staat.

Quelle:: Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofes