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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 50 von 309 Ergebnissen

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Besteuerung von Photovoltaikanlagen und kleinen Blockheizkraftwerken - Fehlende Rechtsgrundlagen und offene Zweifelsfragen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.04.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Prüfung der Beschaffung und Verteilung von Schutzmasken durch das Bundesministerium für Gesundheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.03.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 952KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Prüfung der Impfkampagne „Ich schütze mich“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.03.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie zu Kriseninstrumenten im Bereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der Integrationsarbeit, der Leistungsgewährung und anderer Maßnahmen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.03.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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29. Subventionsbericht der Bundesregierung – Steuervergünstigungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.03.2024

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Sicherung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis bei beschränkt Steuerpflichtigen nach § 50a Absatz 7 EStG Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Steuerermäßigung nach § 35a EStG für von Vermietern und Hausverwaltungen bescheinigte haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Abrechnung der pandemiebedingten Erstattungen von Testkosten nach § 7 Absatz 2 Satz 3 Coronavirus-Testverordnung durch die Pflegekassen der sozialen Pflegeversicherung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.02.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung des § 10 SGB II „Zumutbarkeit“ durch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.02.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Ausgewählte Aspekte der Corona-Testungen und ihrer Abrechnungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.02.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 577KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Erfassung von Einkünften aus der Veräußerung von Immobilien bei beschränkt Steuerpflichtigen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.01.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Besteuerung alternativer Wohnformen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.12.2023

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

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Steuerung und Kontrolle der Umsetzung des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Wahrnehmung von Aufgaben des Bundes bei dezentralen EU-Agenturen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Auswärtige Amt,
das Bundesministerium für Digitales und Verkehr,
das Bundesministerium der Finanzen,
das Bundesministerium des Innern und für Heimat,
das Bundesministerium der Justiz und
das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Umwandlungssteuererlass - Entwurf eines aktualisierten BMF-Schreibens zur Anwendung des Umwandlungssteuergesetzes vom 11. Oktober 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Extrabudgetäre Vergütung von vertragsärztlichen Leistungen in der ambulanten Versorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.11.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 607KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Jährliche Berichterstattung über den Einsatz externer Berater reformieren Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.11.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzvolumen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Abfederung der Folgen der Energiekrise (WSF-Energiekrise) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.10.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ (APS) - Teil 1 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ (APS) - Teil 2 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Umsetzung der Finanzhilfen am Beispiel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) - Teil 2: Verfahrensdauern im Vergleich der Ländermodelle zur Umsetzung des KInvFG Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.10.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz)
Teil 1: Steuerliche Maßnahmen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.10.2023

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 356KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz)
Teil 2: Gesetz zur steuerlichen Förderung von Investitionen in den Klimaschutz (Klimaschutz-Investitionsprämiengesetz – KlimaInvPG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.10.2023

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.10.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Verfahren, Möglichkeiten und Wirksamkeit der Kassen-Nachschau nach § 146b AO Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Betätigung des Bundes bei der DB AG im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung im Konzernabschluss 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.09.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie – Teil 3: Bewilligung und Abrechnung von Leistungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.09.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 493KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung der Finanzhilfen am Beispiel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) - Teil 1: Identifikation der Gründe für lange Verfahrensdauern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.09.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 08 (Bundesministerium der Finanzen) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Aspekte der Digitalisierung und Nachhaltigkeit bei der Weiterentwicklung des Travel Management Systems des Bundes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.09.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium des Innern und für Heimat und an das Bundesministerium der Finanzen

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Bedarfsgerechte Veranschlagung und Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 425KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Analyse zur Lage der Bundesfinanzen für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.08.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung der Finanzierung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Energiekrise (WSF-Energiekrise) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.08.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Sondervermögen des Bundes und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Haushaltstransparenz sowie die Funktionsfähigkeit der Schuldenregel Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.08.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 10 (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.08.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 327KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Information über die Entwicklung des Einzelplans 15 (Bundesministerium für Gesundheit) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.08.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 484KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Rückstellungen für die Rentenanwartschaften in der Deutschen Rentenversicherung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.07.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Berechnung des Durchschnittssatzes der Pauschallandwirte (§ 24 Umsatzsteuergesetz) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.07.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Hohes finanzielles Risiko für den Bund bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe - Hinweise für eine strukturelle Weiterentwicklung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.07.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Gewährung von Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen zum Ausgleich von Schäden infolge der Corona-Pandemie (Billigkeitsrichtlinie) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.07.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Reform der Europäischen Fiskalregeln Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.06.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Aspekte der Pandemievorsorge und -bewältigung (Kapitel 0910 Titelgruppe 01) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.06.2023

Beratungsbericht an die Bundesregierung

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Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bundeszentralamt für Steuern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Jahresrechnung 2021 des Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ - Teil A „Soforthilfe 2021“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der Covid-19-Pandemie - Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung des Kriseninstrumentariums Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.06.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Vermittlungsaktivitäten der Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung bei Personen mit flughafentypischen Berufen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Durchführung der Schlussabrechnungen von Zuschüssen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) im Rechtskreis des SGB III Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 351KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Durchführung der Schlussabrechnungen von Zuschüssen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) im Rechtskreis des SGB II durch gemeinsame Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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