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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 10 von 443 Ergebnissen

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Gesetzentwürfe verschiedener Fraktionen zur Änderung der Artikel 87a Absatz 1a sowie Artikel 109 und 115 des Grundgesetzes und zur Einfügung eines Artikels 143h in das Grundgesetz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.03.2025

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 406KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Gesetzliche Ausgestaltung der Erziehungsrente – Handlungsempfehlungen zu Anspruchsvoraussetzungen, Anspruchsdauer und Rentenhöhe Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.12.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 282KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Auswirkungen der geplanten Änderung der Satzung der Europäischen Investitionsbank auf den Bundeshaushalt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.12.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 303KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Umfang und Fortschritt des Brückenmodernisierungsprogrammes des Bundes für Autobahnbrücken Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.11.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 295KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Begrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten Aufwendungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.10.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Gesundheit

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 424KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Pandemiebedingten Aufbau von Intensivbetten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.09.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 363KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Prüfung des Entlastungsbetrags in der sozialen Pflegeversicherung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.09.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Gesundheit

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 237KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Grundlagen und Reichweite des Einvernehmens mit dem Bundesrechnungshof beim Erlass von Verwaltungsvorschriften zu Teil IV BHO Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.09.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 279KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Beteiligung des Bundes am Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz – Teil 1: Allgemeine Feststellungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.08.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 452KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

Aufbau des Zukunftsfonds Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.08.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und
das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 972KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm)

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