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Berichtssuche

Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

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Aufgaben und Strukturen der FITKO Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.04.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an die FITKO

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Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.02.2022

Sonderbericht

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 774KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln (Schwerpunkte energetische Sanierung, Lärmbekämpfung, Luftreinhaltung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.05.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Schriftliche Stellungnahme des Bundesrechnungshofes für die Öffentliche Anhörung zu den Entwürfen - Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104a und 143h) und - Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder (BT-Drs. 19/20595, 19/21752 und BT-Drs. 19/20598, 19/21753) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.09.2020

Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG im Hinblick auf die Pünktlichkeit des Verkehrs auf dem Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8.1 (Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt) seit Inbetriebnahme Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.12.2019

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

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Strukturelle Weiterentwicklung und Ausrichtung der Deutschen Bahn AG am Bundesinteresse Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.01.2019

Sonderbericht

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Ausgestaltung des Aufgabenbereiches automatisiertes und vernetztes Fahren Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.12.2018

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 184KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ziele des Bundes bei den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über eine dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die bestehende Eisenbahninfrastruktur Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2018

Sonderbericht

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 569KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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