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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 50 von 103 Ergebnissen

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Wasserstoffstrategie und deren Umsetzung – Teil 1: Förderung der Dekarbonisierung von energieintensiven Branchen mit IPCEI und Klimaschutzverträgen (Kapitel 6092 Titel 892 01, 892 02 und 892 07) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.04.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität – Teil II: Teilprogramm Sozial & Mobil (Kapitel 6092 Titel 683 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.03.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 353KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.03.2024

Sonderbericht

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Umsetzung des § 10 SGB II „Zumutbarkeit“ durch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.02.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität – Teil I: Teilprogramm Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität (Kapitel 6092 Titel 683 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.12.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Unzureichender Beitrag der Jobcenter gegen die Personalnot an Flughäfen: Fördern und Fordern kommen zu kurz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 8

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Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ (APS) - Teil 1 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ (APS) - Teil 2 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Logistikzentren der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk für eine Nationale Reserve Gesundheitsschutz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.10.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium des Innern und für Heimat

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Beratungen zum Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Internationale Klimaschutzinitiative (Kapitel 0903 Titel 896 41) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.09.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie – Teil 3: Bewilligung und Abrechnung von Leistungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.09.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Bedarfsgerechte Veranschlagung und Verteilung der Mittel für Eingliederungsleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Hohes finanzielles Risiko für den Bund bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe - Hinweise für eine strukturelle Weiterentwicklung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.07.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Gewährung von Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen zum Ausgleich von Schäden infolge der Corona-Pandemie (Billigkeitsrichtlinie) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.07.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Aspekte der Pandemievorsorge und -bewältigung (Kapitel 0910 Titelgruppe 01) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.06.2023

Beratungsbericht an die Bundesregierung

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der Covid-19-Pandemie - Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung des Kriseninstrumentariums Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.06.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Vermittlungsaktivitäten der Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung bei Personen mit flughafentypischen Berufen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 478KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Demografische Entwicklung: Finanzrisiken des Bundes aus seiner Beteiligung an der Finanzierung der Sozialversicherungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.05.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages und Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages

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Vermittlungsarbeit unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie bei zugelassenen kommunalen Trägern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Bundesregierung muss wissen, was Klimaschutz kostet und wie er wirkt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 23

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Ausgaben für den Klimaschutz müssen sich stärker an der Fördereffizienz ausrichten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.04.2023

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Gewährung digitaler Endgeräte und Zubehör als Mehrbedarf gemäß § 21 Absatz 6 SGB II in gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Hinblick auf die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie; Schwerpunkte Energie/Klimaschutz und Barrierefreiheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.01.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Kapitalisierung von Ersatzansprüchen – zu niedrige Kapitalabfindungen belasten Beitragszahler und Bund Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 8

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Handwerkliche Mängel bei Einführung der Grundrente: hohe Bürokratiekosten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 7

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Steuerliche Auswirkungen des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Empfehlungen zur Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.10.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie - Teil 2: Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.10.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Ausgestaltung des Emissionshandels Teil II: Europäischer Emissionshandel Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) im Rechtskreis des SGB III Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie - Teil 1: Berichterstattung und Datengrundlagen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Jahresrechnung und ordnungsgemäße Belegung der Einnahmen und Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2021 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit

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Klima sucht Schutz (Klimaschutzkampagne) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.07.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Ausgestaltung des Emissionshandels Teil I: Nationaler Emissionshandel Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.04.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.04.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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BMWK setzt jährlich 500 Mio. Euro weitgehend im „Blindflug“ für die Energieforschung ein Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 44

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Hinweise zur Aussetzung von Sanktionen anlässlich eines Sanktionsmoratoriums Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.03.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.03.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Steuerung des Klimaschutzes in Deutschland Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.03.2022

Sonderbericht

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Information zur Formulierungshilfe für ein Kurzarbeitergeldverlängerungsgesetz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.02.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Auslastung von Vergabemaßnahmen in den Rechtskreisen SGB III und SGB II Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.01.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Bundesagentur für Arbeit muss Dienstleistungen für Jobcenter kostendeckend kalkulieren Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr.16

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Gesetzlich nicht zugelassene Tätigkeiten einer Arbeitsgemeinschaft von Sozialversicherungsträgern unverzüglich beenden Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 15

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BMWi kann die Wirkung seiner milliardenschweren Energieeinspar-Programme nicht beurteilen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 34

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Bundesagentur für Arbeit: 357 Mio. Euro Ausgaben für unbesetzte Teilnahmeplätze Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 12

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Rohstoffpartnerschaften Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.10.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

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Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2020 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.09.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 436KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Betreuung von Leistungsberechtigten nach Vollendung des 55. Lebensjahres durch die Jobcenter Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 437KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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