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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 417KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Verfassungsrechtliche Budgetkontrolle der Bundeszuwendungen an die Deutsche Bahn AG und ihre Eisenbahninfrastrukturunternehmen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.08.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 369KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Vorplanung einer neuen Fehmarnsundquerung durch die DB Netz AG - Umsetzung des Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26. März 2021 durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.08.2023

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 323KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Rückstellungen für die Rentenanwartschaften in der Deutschen Rentenversicherung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.07.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 635KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bundesministerium für Bildung und Forschung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 727KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Hohes finanzielles Risiko für den Bund bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe - Hinweise für eine strukturelle Weiterentwicklung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.07.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 240KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Gewährung von Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen zum Ausgleich von Schäden infolge der Corona-Pandemie (Billigkeitsrichtlinie) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.07.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 478KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der Covid-19-Pandemie - Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung des Kriseninstrumentariums Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.06.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Vermittlungsaktivitäten der Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung bei Personen mit flughafentypischen Berufen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Durchführung der Schlussabrechnungen von Zuschüssen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) im Rechtskreis des SGB III Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Durchführung der Schlussabrechnungen von Zuschüssen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) im Rechtskreis des SGB II durch gemeinsame Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 359KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Demografische Entwicklung: Finanzrisiken des Bundes aus seiner Beteiligung an der Finanzierung der Sozialversicherungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.05.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages und Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages

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Vermittlungsarbeit unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie bei zugelassenen kommunalen Trägern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Wildtierbrücken: BMDV muss Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit sicherstellen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 32

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Pandemiefolgen überkompensiert: BMDV fördert Schienengüterverkehr mit über 340 Mio. Euro mehr als notwendig Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 31

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Klimaschutz-Sofortprogramm 2022: BMDV hat 300 Mio. Euro zweckentfremdet Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 30

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Schiffshebewerk Niederfinow: Zweifelhafte Einigung mit dem Auftragnehmer zulasten des Bundes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 29

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Leistungen für Unterkunft und Heizung: BMAS darf nicht hinnehmen, dass Länder und Kommunen Bundesmittel falsch abrechnen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 28

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Gewährung digitaler Endgeräte und Zubehör als Mehrbedarf gemäß § 21 Absatz 6 SGB II in gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Dauerkrise der Deutschen Bahn AG - Hinweise für eine strukturelle Weiterentwicklung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.03.2023

Sonderbericht

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Gewährung von Zuwendungen bei Projektförderungen nach § 16f SGB II Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.03.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2018 (Einzelplan 60, Kapitel 6001, Titel 031 05) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Integration von Personen mit verfestigtem Leistungsbezug bei Jobcentern in gemeinsamer Einrichtung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.02.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Beratungsbericht zur finanziellen Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung - Geplante Abschaffung der Rentenanpassungsformel in ihrer bisherigen Form Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.02.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Ausgewählte Aspekte der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (FhG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Hinblick auf die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie; Schwerpunkte Energie/Klimaschutz und Barrierefreiheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.01.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Zuständigkeiten und Aufgabenwahrnehmung im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Zusammenhang mit der VolkswagenStiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 436KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Forschung an Fachhochschulen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Bundesamt für Güterverkehr seit fast 30 Jahren ohne aktuelles Liegenschaftskonzept Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 12

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 310KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

BMDV verzögerte Gebührenerhebung bei Eisenbahnen: Bundeshaushalt entgingen Einnahmen in Millionenhöhe Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 11

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 143KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

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