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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

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Aktueller Stand und Fortschritte des Zusamenwirkens von Bund und Ländern im Vorhaben KONSENS Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.04.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.03.2021

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Gleichmäßige Besteuerung gefährdet: BMF soll auf einheitliche Maßstäbe für den Einsatz IT-gestützter Prüfungsmethoden in der Betriebsprüfung hinwirken Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2020

Bemerkungen 2020 Nr. 20

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BMF unterlässt Erfolgskontrolle bei Personalverwaltungssystem und erschwert IT-Konsolidierung Bund Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2020

Bemerkungen 2020 Nr. 4

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Nutzung des Prüfungsinitiativrechtes nach § 19 Absatz 5 FVG durch das Bundeszentralamt für Steuern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2020

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

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Maßnahmen zur Verbesserung der Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung – Chancen der Digitalisierung nutzen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.10.2020

Sonderbericht

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.04.2020

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 172KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 19/17293) hier: Verlängerung des Förderzeitraums für die Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.03.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 315KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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