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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

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Dürrebeihilfe 2018 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.01.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

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Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen verankern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2020

Bemerkungen 2020 Nr. 18

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Verwendung von Bundesmitteln auf der Grundlage des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.11.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) hier: Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln (Schwerpunkt energetische Sanierung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.04.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG); Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.10.2019

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen als Maßnahmen gemäß § 3 Nummer 1f Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.09.2019

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Maßnahmen zur Entwicklung des Marktes von Milch und Milcherzeugnissen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.09.2019

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

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Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.07.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Verwendungsnachweisprüfung im Mehr-Ebenen-System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.06.2019

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Berichterstattung der Bundesregierung zum Nationalen Hochwasserschutzprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.05.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 308KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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