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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

101 - 150 von 463 Ergebnissen

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Bundesregierung muss wissen, was Klimaschutz kostet und wie er wirkt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 23

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Parlament und Öffentlichkeit seit Jahren falsch über Einnahmeausfälle informiert Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 21

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Gewährung digitaler Endgeräte und Zubehör als Mehrbedarf gemäß § 21 Absatz 6 SGB II in gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Prüfung der entwicklungswichtigen Vorhaben der politischen Stiftungen (Kapitel 2302 Titel 687 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Prüfung der entwicklungswichtigen Vorhaben der politischen Stiftungen (Kapitel 2302 Titel 687 04) - bei der Friedrich-Ebert-Stiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Gewährung von Zuwendungen bei Projektförderungen nach § 16f SGB II Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.03.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2018 (Einzelplan 60, Kapitel 6001, Titel 031 05) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Integration von Personen mit verfestigtem Leistungsbezug bei Jobcentern in gemeinsamer Einrichtung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.02.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Beratungsbericht zur finanziellen Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung - Geplante Abschaffung der Rentenanpassungsformel in ihrer bisherigen Form Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.02.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Ausgewählte Aspekte der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (FhG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Nachhaltigkeit im Bundeshaushalt - Verankerung des Leitprinzips Nachhaltigkeit im Haushaltskreislauf Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.01.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Hinblick auf die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie; Schwerpunkte Energie/Klimaschutz und Barrierefreiheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.01.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Evaluierung von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit / Teil IV – Evaluierungstätigkeit des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Zuständigkeiten und Aufgabenwahrnehmung im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Zusammenhang mit der VolkswagenStiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Steuerliche Auswirkungen des Bezugs von Kurzarbeitergeld während der Corona-Pandemie Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Forschung an Fachhochschulen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Privilegierte Besteuerung von betrieblich genutzten Grundstücksteilen beenden Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 20

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Überholte Vergünstigungen bei der Kraftfahrzeugsteuer – Bund verzichtet auf mehr als 1 Mrd. Euro Steuereinnahmen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 19

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BMVg sollte die Wirtschaftlichkeit der gegenseitigen Bedarfsdeckung seiner eigenen Gesellschaften untersuchen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 15

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Bundeswehr beendet erfolglose Entwicklung einer Kommunikationsboje für U-Boote erst nach 19 Jahren – künftig muss sie früher die Reißleine ziehen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 14

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Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie: BMVg zweckentfremdet 154 von 200 Mio. Euro Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 13

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Kapitalisierung von Ersatzansprüchen – zu niedrige Kapitalabfindungen belasten Beitragszahler und Bund Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 8

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Handwerkliche Mängel bei Einführung der Grundrente: hohe Bürokratiekosten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 7

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Effizient fördern: Keine Verlosung von Fördermöglichkeiten zur Digitalisierung von Unternehmen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 6

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Steuerdatenaustausch: Verstöße der Finanzinstitute gegen Meldepflichten wirksam und einheitlich ahnden Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 5

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Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages

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Betätigung des Bundes bei der DB AG im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung des DB AG-Konzerns im Konzernabschluss 2021 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.11.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Steuerliche Auswirkungen des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsatzsteuerliches One-Stop-Shop-Verfahren: Milliarden Euro in Verwahrung bei der Bundeskasse Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf des Wirtschaftsplans des "Sondervermögens Bundeswehr" für das Jahr 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Haushaltsrisiken einer zu frühen Veranschlagung von Baumaßnahmen im Kulturbereich am Beispiel der Förderung des Wiederaufbaus des Turms der Garnisonkirche Potsdam Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 32 (Bundesschuld) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Förderung von Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.11.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Regierungsentwurf eines Jahressteuergesetzes 2022 (JStG 2022) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.10.2022

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzierung des Schutzschirms zur Abfederung der Folgen der Energiekrise durch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.10.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Empfehlungen zur Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.10.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.10.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf des Wirtschaftsplans des "Sondervermögens Bundeswehr" für das Jahr 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.10.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie - Teil 2: Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.10.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 08 (Bundesministerium der Finanzen) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung
Auswirkungen des Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetzes (Rentenpaket I) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) im Rechtskreis des SGB II bei gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) im Rechtskreis des SGB III Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Berechnung der Vorsteuerbelastung der Pauschallandwirte als Grundlage für die Festsetzung des Durchschnittssatzes nach § 24 Umsatzsteuergesetz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 23 (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 449KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Information über die Entwicklung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 482KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Vollzugsprüfung zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz in Thüringen, hier: Vollzug des AFBG im Landesverwaltungsamt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 794KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Analyse zur Lage der Bundesfinanzen für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 445KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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