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Berichtssuche

Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 50 von 56 Ergebnissen

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Umsetzung der Zusatzvereinbarung Administration zum DigitalPakt Schule – Kapitel 3002 Titel 882 01 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Nationales Stipendienprogramm (Deutschlandstipendium) – Kapitel 3002 Titelgruppe 10 Titel 681 12 des Bundeshaushaltsplans Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.05.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) – Digitale Angebote im Vollzug des Studierenden-BAföG Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Steuerung und Kontrolle der Umsetzung des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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BMF toleriert Mängel beim Einsatz eines IT-Verfahrens in nachgeordneten Behörden Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 6

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 239KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Umsetzung der Finanzhilfen am Beispiel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) - Teil 2: Verfahrensdauern im Vergleich der Ländermodelle zur Umsetzung des KInvFG Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.10.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Umsetzung der Finanzhilfen am Beispiel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) - Teil 1: Identifikation der Gründe für lange Verfahrensdauern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.09.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bundesministerium für Bildung und Forschung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bundeszentralamt für Steuern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Jahresrechnung 2021 des Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ - Teil A „Soforthilfe 2021“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Prüfung der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zur Berücksichtigung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.05.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Prüfung der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu dem Förderbereich Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.05.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2018 (Einzelplan 60, Kapitel 6001, Titel 031 05) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Zuständigkeiten und Aufgabenwahrnehmung im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Zusammenhang mit der VolkswagenStiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Forschung an Fachhochschulen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsatzsteuerliches One-Stop-Shop-Verfahren: Milliarden Euro in Verwahrung bei der Bundeskasse Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Vollzugsprüfung zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz in Thüringen, hier: Vollzug des AFBG im Landesverwaltungsamt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 1: Allgemeine Feststellungen

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Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 2: Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW)

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Steuerung und Wirkungskontrolle des „DigitalPakts Schule“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.08.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zum Förderbereich Städtebau Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.06.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Rechtliche und praktische Aspekte der Finanzhilfen des Bundes
hier: Stellungnahme zu Vorschlägen der Länder für eine neue Bund-Länder-Grundvereinbarung (Rahmenvereinbarung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.05.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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BMF muss die Länder bei der Verfolgung von Steuerstraftaten mit einer Servicestelle beim Bundeszentralamt für Steuern unterstützen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 56

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu dem Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.01.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Länderübergreifende Maßnahmen im Zusammenhang mit dem „DigitalPakt Schule“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.01.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Bund muss sicherstellen, dass die Länder ihr eigenes Investitionsniveau beibehalten, wenn er ihnen Finanzhilfen gewährt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 33

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Verteilung des pauschalen Ausgleichs von Gewerbesteuermindereinnahmen an die Gemeinden Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.06.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln (Schwerpunkte energetische Sanierung, Lärmbekämpfung, Luftreinhaltung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.05.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Verkürzung der Nutzungsdauer von Computerhardware und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.04.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Projekt der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben: Ziele verfehlt und Kosten verdreifacht Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.04.2021

Bemerkungen 2020 Nr. 30

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Aktueller Stand und Fortschritte des Zusamenwirkens von Bund und Ländern im Vorhaben KONSENS Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.04.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.03.2021

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Gleichmäßige Besteuerung gefährdet: BMF soll auf einheitliche Maßstäbe für den Einsatz IT-gestützter Prüfungsmethoden in der Betriebsprüfung hinwirken Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2020

Bemerkungen 2020 Nr. 20

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BMF unterlässt Erfolgskontrolle bei Personalverwaltungssystem und erschwert IT-Konsolidierung Bund Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2020

Bemerkungen 2020 Nr. 4

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Nutzung des Prüfungsinitiativrechtes nach § 19 Absatz 5 FVG durch das Bundeszentralamt für Steuern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2020

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

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Maßnahmen zur Verbesserung der Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung – Chancen der Digitalisierung nutzen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.10.2020

Sonderbericht

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.04.2020

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 19/17293) hier: Verlängerung des Förderzeitraums für die Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.03.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 (BT-Drs. 19/14246) hier: Stellungnahme des Bundesrates vom 8. November 2019, BR-Drs. 466/19 (Beschluss), Ziffer 5: Vorschlag für eine Laufzeitverlängerung der Finanzhilfen des Bundes nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Erneute Verzögerungen bei der Modernisierung des zentralen IT-Systems zur Umsatzsteuerkontrolle Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.08.2019

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Aktueller Stand und zu den Fortschritten des Zusammenwirkens von Bund und Ländern im Vorhaben KONSENS Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.05.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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IT-Konsolidierung Bund Beschaffungen bei der Überführung des IT-Betriebes des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie zum Informationstechnikzentrum Bund Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.05.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Fortführung des Berichts des Bundesministeriums der Finanzen über den aktuellen Stand und die Fortschritte des Zusammenwirkens von Bund und Ländern nach § 20 Absatz 2 Finanzverwaltungsgesetz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.10.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Automatischer Austausch steuerrechtlicher Daten auf internationaler Ebene Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.09.2018

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) BT-Drs. 19/3440 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.09.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Voraussetzungen und Kontrolle des Erfolges im System der Finanzhilfen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.06.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Bereitstellung von Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen sowie Erstattung der Herrichtungskosten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.04.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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