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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 38 von 38 Ergebnissen

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Steuerung und Kontrolle der Umsetzung des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Corona-Krise ohne Lerneffekt: Keine angemessene Länderbeteiligung bei Wirtschaftshilfen des Bundes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 3

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 219KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Bund fördert Hochschulen seit 25 Jahren anstelle der Länder und nicht zielgerichtet Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 7

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 123KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Umsetzung der Finanzhilfen am Beispiel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) - Teil 2: Verfahrensdauern im Vergleich der Ländermodelle zur Umsetzung des KInvFG Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.10.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Grundlagen für die Schlussrechnung der Corona-Soforthilfen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes - Nachnutzbarkeit von „Einer-für-Alle“-Lösungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.10.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung der Finanzhilfen am Beispiel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) - Teil 1: Identifikation der Gründe für lange Verfahrensdauern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.09.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Jahresrechnung 2021 des Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ - Teil A „Soforthilfe 2021“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Prüfung der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zur Berücksichtigung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.05.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Prüfung der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu dem Förderbereich Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.05.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes - Steuerung und Koordinierung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.03.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2018 (Einzelplan 60, Kapitel 6001, Titel 031 05) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zum Förderbereich Städtebau Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.06.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Rechtliche und praktische Aspekte der Finanzhilfen des Bundes
hier: Stellungnahme zu Vorschlägen der Länder für eine neue Bund-Länder-Grundvereinbarung (Rahmenvereinbarung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.05.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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BMF muss die Länder bei der Verfolgung von Steuerstraftaten mit einer Servicestelle beim Bundeszentralamt für Steuern unterstützen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 56

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu dem Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.01.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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BMI ändert ohne triftigen Grund Vereinbarung mit einem Land – Zusatzausgabe 3 Mio. Euro Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 3

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Bund muss sicherstellen, dass die Länder ihr eigenes Investitionsniveau beibehalten, wenn er ihnen Finanzhilfen gewährt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 33

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Verteilung des pauschalen Ausgleichs von Gewerbesteuermindereinnahmen an die Gemeinden Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.06.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln (Schwerpunkte energetische Sanierung, Lärmbekämpfung, Luftreinhaltung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.05.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Aktueller Stand und Fortschritte des Zusamenwirkens von Bund und Ländern im Vorhaben KONSENS Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.04.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.03.2021

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Effiziente Integrationsförderung für Flüchtlinge erfordert konsistentes Zusammenwirken aller staatlichen Ebenen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2020

Bemerkungen 2020 Nr. 3

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Nutzung des Prüfungsinitiativrechtes nach § 19 Absatz 5 FVG durch das Bundeszentralamt für Steuern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2020

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.04.2020

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 19/17293) hier: Verlängerung des Förderzeitraums für die Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.03.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.12.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 (BT-Drs. 19/14246) hier: Stellungnahme des Bundesrates vom 8. November 2019, BR-Drs. 466/19 (Beschluss), Ziffer 5: Vorschlag für eine Laufzeitverlängerung der Finanzhilfen des Bundes nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Aktueller Stand und zu den Fortschritten des Zusammenwirkens von Bund und Ländern im Vorhaben KONSENS Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.05.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Fortführung des Berichts des Bundesministeriums der Finanzen über den aktuellen Stand und die Fortschritte des Zusammenwirkens von Bund und Ländern nach § 20 Absatz 2 Finanzverwaltungsgesetz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.10.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) BT-Drs. 19/3440 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.09.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 255KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Voraussetzungen und Kontrolle des Erfolges im System der Finanzhilfen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.06.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Bereitstellung von Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen sowie Erstattung der Herrichtungskosten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.04.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 144KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht des Bundesministeriums der Finanzen über den aktuellen Stand und die Fortschritte des Zusammenwirkens von Bund und Ländern nach § 20 Absatz 2 Finanzverwaltungsgesetz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.03.2018

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 266KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bund-Länder-Finanzbeziehungen (im engeren Sinne), Ausgleich unterschiedliche Finanzkraft Länder und Gemeinden, Geltungsdauer Stärkung Stabilitätsrat Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.03.2017

Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 262KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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