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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 50 von 111 Ergebnissen

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Wahrnehmung der Aufgaben durch die Bundesregierung im Hinblick auf die Beteiligung des Bundes an der Europäischen Investitionsbank Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.06.2024

Sonderbericht

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Europäische Investitionsbank – Aufsichts- und Kontrollrahmen stärken Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.06.2024

Ergebnisse einer parallelen Prüfung des Bundesrechnungshofes und des Rechnungshofes Österreich

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Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages – Teilprüfung III: Liegenschaftsbewirtschaftung und -unterhaltung, Bauunterhaltung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.05.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Förderung der Computerspielentwicklung auf Bundesebene – Kapitel 0901 Titel 683 22 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.05.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Gesetzliche Sozialversicherungsträger und der Gesundheitsfonds weisen Forderungen unzutreffend aus Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2024

Bemerkungen 2023 Nr. 27

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Verspätete Auszahlung von 10 Mrd. Euro gefährdet Zielerreichung und Akzeptanz von Förderprogrammen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2024

Bemerkungen 2023 Nr. 29

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Deutscher Kohleausstieg – Löschung von Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen und Überprüfung der Auswirkungen des Ausstiegs auf die Versorgungssicherheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.04.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Notwendigkeit eines neuen Rechtsrahmens für die Nutzung sozialer Medien durch die Fraktionen des Deutschen Bundestages Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.03.2024

Sonderbericht

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Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität – Teil II: Teilprogramm Sozial & Mobil (Kapitel 6092 Titel 683 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.03.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.03.2024

Sonderbericht

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29. Subventionsbericht der Bundesregierung – Steuervergünstigungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.03.2024

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Umsetzung von Förderprogrammen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Erfolgskontrollen des Auswärtigen Amts bei Politischen Stiftungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.01.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Auswärtige Amt

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Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität – Teil I: Teilprogramm Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität (Kapitel 6092 Titel 683 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.12.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Corona-Krise ohne Lerneffekt: Keine angemessene Länderbeteiligung bei Wirtschaftshilfen des Bundes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 3

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AA kauft unnötige Residenz für 8 Mio. Euro – kein Einzelfall für unwirtschaftliche Entscheidungen bei Auslandsliegenschaften Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 4

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Bund fördert Hochschulen seit 25 Jahren anstelle der Länder und nicht zielgerichtet Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 7

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Wahrnehmung von Aufgaben des Bundes bei dezentralen EU-Agenturen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Auswärtige Amt,
das Bundesministerium für Digitales und Verkehr,
das Bundesministerium der Finanzen,
das Bundesministerium des Innern und für Heimat,
das Bundesministerium der Justiz und
das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Interne Revision der Alexander von Humboldt-Stiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.11.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Auswärtige Amt

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Grundlagen für die Schlussrechnung der Corona-Soforthilfen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Wertgrenzenregelungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.10.2023

Beratungsbericht an die Bundesregierung

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Beratungen zum Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Internationale Klimaschutzinitiative (Kapitel 0903 Titel 896 41) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.09.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Betätigung des Bundes bei der DB AG im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung im Konzernabschluss 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.09.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 05 (Auswärtiges Amt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.08.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Jahresrechnung und ordnungsgemäße Belegung der Einnahmen und Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.08.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit

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Fahrdienstleistungen des Deutschen Bundestages Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.08.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Aspekte der Pandemievorsorge und -bewältigung (Kapitel 0910 Titelgruppe 01) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.06.2023

Beratungsbericht an die Bundesregierung

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Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages - Teilprüfung I: Bedarfsanalyse und Bedarfsplanung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages - Teilprüfung II: Mitbenutzung der Liegenschaften des Deutschen Bundestages durch Dritte (Vermietung, Verpachtung, Überlassung von Flächen) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Prüfung zum geplanten Logistikzentrum für das Endlager Konrad Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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EXIST-Existenzgründungen aus der Wissenschaft - Teil 2: Programmlinie EXIST-Potentiale (Kapitel 0902 Titel 686 07) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Bundesregierung muss wissen, was Klimaschutz kostet und wie er wirkt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 23

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Ausgaben für den Klimaschutz müssen sich stärker an der Fördereffizienz ausrichten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.04.2023

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Prüfung der entwicklungswichtigen Vorhaben der politischen Stiftungen (Kapitel 2302 Titel 687 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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EXIST-Existenzgründungen aus der Wissenschaft - Teil 1: Programmlinien EXIST-Gründerstipendium und EXIST-Forschungstransfer (Kapitel 0902 Titel 686 07) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.02.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Hinblick auf die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie; Schwerpunkte Energie/Klimaschutz und Barrierefreiheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.01.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Förderung der Mikroelektronik für die Digitalisierung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Datenstrategie der Bundesregierung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz 

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Betätigung des Bundes bei der DB AG im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung des DB AG-Konzerns im Konzernabschluss 2021 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.11.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Steuerliche Auswirkungen des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Ausgestaltung des Emissionshandels Teil II: Europäischer Emissionshandel Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 05 (Auswärtiges Amt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen - „Unternehmen Revier“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.08.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.08.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit im Bundesministerium und in seinem Geschäftsbereich (Einzelplan 16)
Teil IV: Umsetzung im Bundesamt für Naturschutz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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