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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

51 - 100 von 223 Ergebnissen

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Durchführung der Schlussabrechnungen von Zuschüssen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) im Rechtskreis des SGB II durch gemeinsame Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.06.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Demografische Entwicklung: Finanzrisiken des Bundes aus seiner Beteiligung an der Finanzierung der Sozialversicherungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.05.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages und Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages

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Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages - Teilprüfung I: Bedarfsanalyse und Bedarfsplanung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages - Teilprüfung II: Mitbenutzung der Liegenschaften des Deutschen Bundestages durch Dritte (Vermietung, Verpachtung, Überlassung von Flächen) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Prüfung zum geplanten Logistikzentrum für das Endlager Konrad Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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EXIST-Existenzgründungen aus der Wissenschaft - Teil 2: Programmlinie EXIST-Potentiale (Kapitel 0902 Titel 686 07) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Vermittlungsarbeit unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie bei zugelassenen kommunalen Trägern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Leistungen für Unterkunft und Heizung: BMAS darf nicht hinnehmen, dass Länder und Kommunen Bundesmittel falsch abrechnen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 28

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Bundesregierung muss wissen, was Klimaschutz kostet und wie er wirkt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2023

Bemerkungen 2022 Nr. 23

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Ausgaben für den Klimaschutz müssen sich stärker an der Fördereffizienz ausrichten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.04.2023

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Gewährung digitaler Endgeräte und Zubehör als Mehrbedarf gemäß § 21 Absatz 6 SGB II in gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Prüfung der entwicklungswichtigen Vorhaben der politischen Stiftungen (Kapitel 2302 Titel 687 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.04.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Gewährung von Zuwendungen bei Projektförderungen nach § 16f SGB II Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.03.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Integration von Personen mit verfestigtem Leistungsbezug bei Jobcentern in gemeinsamer Einrichtung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.02.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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EXIST-Existenzgründungen aus der Wissenschaft - Teil 1: Programmlinien EXIST-Gründerstipendium und EXIST-Forschungstransfer (Kapitel 0902 Titel 686 07) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.02.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Beratungsbericht zur finanziellen Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung - Geplante Abschaffung der Rentenanpassungsformel in ihrer bisherigen Form Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.02.2023

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Betätigung des Bundes bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Hinblick auf die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie; Schwerpunkte Energie/Klimaschutz und Barrierefreiheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.01.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Förderung der Mikroelektronik für die Digitalisierung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Kapitalisierung von Ersatzansprüchen – zu niedrige Kapitalabfindungen belasten Beitragszahler und Bund Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 8

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Handwerkliche Mängel bei Einführung der Grundrente: hohe Bürokratiekosten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 7

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Datenstrategie der Bundesregierung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz 

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Betätigung des Bundes bei der DB AG im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung des DB AG-Konzerns im Konzernabschluss 2021 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.11.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Steuerliche Auswirkungen des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Empfehlungen zur Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.10.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie - Teil 2: Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.10.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung
Auswirkungen des Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetzes (Rentenpaket I) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Ausgestaltung des Emissionshandels Teil II: Europäischer Emissionshandel Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) im Rechtskreis des SGB II bei gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) im Rechtskreis des SGB III Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 05 (Auswärtiges Amt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen - „Unternehmen Revier“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 31.08.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.08.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 496KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie - Teil 1: Berichterstattung und Datengrundlagen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Jahresrechnung und ordnungsgemäße Belegung der Einnahmen und Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2021 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit

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Umsetzung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit im Bundesministerium und in seinem Geschäftsbereich (Einzelplan 16)
Teil IV: Umsetzung im Bundesamt für Naturschutz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 1: Allgemeine Feststellungen

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Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 2: Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW)

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Umsetzung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit im Bundesministerium und in seinem Geschäftsbereich (Einzelplan 16)
Teil V: Umsetzung im Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.07.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Klima sucht Schutz (Klimaschutzkampagne) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.07.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Härtefallhilfen als Teil der Corona-Unternehmenshilfen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.07.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Leistungen für Bildung und Teilhabe nach §28 Absatz 5 SGB II (Lernförderung) bei gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.06.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Corona-Überbrückungshilfen: Ausgestaltung und Zugangsvoraussetzungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.05.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Ausgestaltung des Emissionshandels Teil I: Nationaler Emissionshandel Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.04.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.04.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Gesetzliche Rentenversicherung: Rentenanpassung 2021 kann sowohl jüngere als auch ältere Generationen benachteiligen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 45

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BMWK setzt jährlich 500 Mio. Euro weitgehend im „Blindflug“ für die Energieforschung ein Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 44

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Bundesamt für Soziale Sicherung muss seine Korruptionsprävention verbessern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 46

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Hinweise zur Aussetzung von Sanktionen anlässlich eines Sanktionsmoratoriums Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.03.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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