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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 30 von 220 Ergebnissen

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Förderung der Computerspielentwicklung auf Bundesebene – Kapitel 0901 Titel 683 22 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.05.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Wasserstoffstrategie und deren Umsetzung – Teil 1: Förderung der Dekarbonisierung von energieintensiven Branchen mit IPCEI und Klimaschutzverträgen (Kapitel 6092 Titel 892 01, 892 02 und 892 07) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.04.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Verspätete Auszahlung von 10 Mrd. Euro gefährdet Zielerreichung und Akzeptanz von Förderprogrammen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2024

Bemerkungen 2023 Nr. 29

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Deutscher Kohleausstieg – Löschung von Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen und Überprüfung der Auswirkungen des Ausstiegs auf die Versorgungssicherheit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.04.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität – Teil II: Teilprogramm Sozial & Mobil (Kapitel 6092 Titel 683 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.03.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie zu Kriseninstrumenten im Bereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der Integrationsarbeit, der Leistungsgewährung und anderer Maßnahmen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.03.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.03.2024

Sonderbericht

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29. Subventionsbericht der Bundesregierung – Steuervergünstigungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.03.2024

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Umsetzung von Förderprogrammen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Umsetzung des § 10 SGB II „Zumutbarkeit“ durch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.02.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Förderung der Mikroelektronik für die Digitalisierung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Evaluierung von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit / Teil IV – Evaluierungstätigkeit des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Zuständigkeiten und Aufgabenwahrnehmung im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Zusammenhang mit der VolkswagenStiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Forschung an Fachhochschulen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Waldklimafonds: Fördermittel auf eine messbare Wirkung ausrichten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 18

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Kapitalisierung von Ersatzansprüchen – zu niedrige Kapitalabfindungen belasten Beitragszahler und Bund Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 8

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Handwerkliche Mängel bei Einführung der Grundrente: hohe Bürokratiekosten Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2022

Bemerkungen 2022 Nr. 7

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Datenstrategie der Bundesregierung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz 

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Betätigung des Bundes bei der DB AG im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung des DB AG-Konzerns im Konzernabschluss 2021 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.11.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Steuerliche Auswirkungen des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.11.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Empfehlungen zur Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.10.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der COVID-19-Pandemie - Teil 2: Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.10.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 10 (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung
Auswirkungen des Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetzes (Rentenpaket I) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 16.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Ausgestaltung des Emissionshandels Teil II: Europäischer Emissionshandel Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) im Rechtskreis des SGB II bei gemeinsamen Einrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) im Rechtskreis des SGB III Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 23 (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 449KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Information über die Entwicklung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 482KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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