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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

1 - 50 von 101 Ergebnissen

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Geplante Reform der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen (Gesetzentwurf vom 25. Juni 2024 zur Änderung der §§ 55 und 58 Abgeordnetengesetz) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.09.2024

Sonderbericht

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 332KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Aufgabenwahrnehmung der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung entsandten Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien der aus dem Einzelplan 30 grundfinanzierten Forschungseinrichtungen – Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.09.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 579KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

„Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit der Bundesregierung“ - Umsetzung im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und in seinem Geschäftsbereich (Einzelplan 16) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 09.08.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 429KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Richtlinie über den Einsatz von Bundesmitteln im Rahmen der Förderung des Natürlichen Klimaschutzes in Kommunen (KfW-Zuschussprogramm 444). Teil 1: Einsatz von Bundesmitteln Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.07.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 324KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Richtlinie über den Einsatz von Bundesmitteln im Rahmen der Förderung des Natürlichen Klimaschutzes in Kommunen (KfW-Zuschussprogramm 444). Teil 2: Regelungen des Zuschussprogramms Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.07.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 397KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Außenstelle des Bundesrates in Bonn Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.07.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Sekretariat des Bundesrates

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Wahrnehmung der Aufgaben durch die Bundesregierung im Hinblick auf die Beteiligung des Bundes an der Europäischen Investitionsbank Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.06.2024

Sonderbericht

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 930KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Europäische Investitionsbank – Aufsichts- und Kontrollrahmen stärken Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.06.2024

Ergebnisse einer parallelen Prüfung des Bundesrechnungshofes und des Rechnungshofes Österreich

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Umsetzung der Zusatzvereinbarung Administration zum DigitalPakt Schule – Kapitel 3002 Titel 882 01 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 443KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages – Teilprüfung III: Liegenschaftsbewirtschaftung und -unterhaltung, Bauunterhaltung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.05.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Nationales Stipendienprogramm (Deutschlandstipendium) – Kapitel 3002 Titelgruppe 10 Titel 681 12 des Bundeshaushaltsplans Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.05.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Gesetzliche Sozialversicherungsträger und der Gesundheitsfonds weisen Forderungen unzutreffend aus Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.04.2024

Bemerkungen 2023 Nr. 27

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Notwendigkeit eines neuen Rechtsrahmens für die Nutzung sozialer Medien durch die Fraktionen des Deutschen Bundestages Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.03.2024

Sonderbericht

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Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.03.2024

Sonderbericht

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Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) – Digitale Angebote im Vollzug des Studierenden-BAföG Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Fraunhofer-Gesellschaft hält Fördermittel zurück – BMBF bleibt jahrelang untätig Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 19

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Institutionelle Förderung des Rückbaus seit 20 Jahren nicht ordnungsgemäß im Bundeshaushalt abgebildet Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.12.2023

Bemerkungen 2023 Nr. 20

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Wahrnehmung von Aufgaben des Bundes bei dezentralen EU-Agenturen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.12.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Auswärtige Amt,
das Bundesministerium für Digitales und Verkehr,
das Bundesministerium der Finanzen,
das Bundesministerium des Innern und für Heimat,
das Bundesministerium der Justiz und
das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 32 (Bundesschuld) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.11.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Informations- und Steuerungsmöglichkeiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bei aus dem Einzelplan 30 grundfinanzierten Forschungseinrichtungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.10.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf der Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum. Teil 2: Feststellungen zum Entwurf der Förderrichtlinie Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 330KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Entwurf der Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum. Teil 1: Rahmenbedingungen der geplanten Förderung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.10.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 373KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Wertgrenzenregelungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 06.10.2023

Beratungsbericht an die Bundesregierung

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.09.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 417KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Jahresrechnung und ordnungsgemäße Belegung der Einnahmen und Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 23.08.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an den Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit

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Fahrdienstleistungen des Deutschen Bundestages Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.08.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bundesministerium für Bildung und Forschung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages - Teilprüfung I: Bedarfsanalyse und Bedarfsplanung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Liegenschaftsmanagement der Verwaltung des Deutschen Bundestages - Teilprüfung II: Mitbenutzung der Liegenschaften des Deutschen Bundestages durch Dritte (Vermietung, Verpachtung, Überlassung von Flächen) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an die Verwaltung des Deutschen Bundestages

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Prüfung zum geplanten Logistikzentrum für das Endlager Konrad Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.05.2023

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Ausgewählte Aspekte der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (FhG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Zuständigkeiten und Aufgabenwahrnehmung im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Zusammenhang mit der VolkswagenStiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Forschung an Fachhochschulen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.09.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Vollzugsprüfung zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz in Thüringen, hier: Vollzug des AFBG im Landesverwaltungsamt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Umsetzung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit im Bundesministerium und in seinem Geschäftsbereich (Einzelplan 16)
Teil IV: Umsetzung im Bundesamt für Naturschutz Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 1: Allgemeine Feststellungen

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Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 2: Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW)

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Steuerung und Wirkungskontrolle des „DigitalPakts Schule“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.08.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Umsetzung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit im Bundesministerium und in seinem Geschäftsbereich (Einzelplan 16)
Teil V: Umsetzung im Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.07.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

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Anstehende BAföG-Reformen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 19.05.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Beteiligung an Öffentlich-Privaten Partnerschaften der Europäischen Union nicht geregelt: Finanzielle Belastungen unklar Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 40

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.03.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Information über die Entwicklung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.03.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Versuchsanlagen - Räumung des AVR-Behälterlagers in Jülich Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 18.03.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Länderübergreifende Maßnahmen im Zusammenhang mit dem „DigitalPakt Schule“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.01.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Universitäre Sammlungen - Förderung von Sammlungen nach der Förderrichtlinie „Vernetzen – Erschließen – Forschen. Allianz für universitäre Sammlungen“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 29.12.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Universitäre Sammlungen - Planung und Umsetzung von Förderrichtlinien Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.12.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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