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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

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Schriftliche Stellungnahme des Bundesrechnungshofes für die Öffentliche Anhörung zu den Entwürfen - Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104a und 143h) und - Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder (BT-Drs. 19/20595, 19/21752 und BT-Drs. 19/20598, 19/21753) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.09.2020

Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Standortbewerbungsverfahren für die Forschungsfertigung Batteriezelle Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.09.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Umsetzen des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.07.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Umsetzung des „Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit“ durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.04.2020

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 19/17293) hier: Verlängerung des Förderzeitraums für die Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.03.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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„Leitinitiative Zukunftsstadt“ im Rahmenprogramm „Forschung für Nachhaltige Entwicklung“ („FONA“) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.02.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 483KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.12.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Standortbewerbungsverfahren für die Forschungsfertigung Batteriezelle Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.09.2020

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2020

Umsetzen des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 24.07.2020

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Umsetzung des „Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit“ durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.06.2020

Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.04.2020

„Leitinitiative Zukunftsstadt“ im Rahmenprogramm „Forschung für Nachhaltige Entwicklung“ („FONA“) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.02.2020

Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.12.2019

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