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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

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Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Umsetzung des „Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit“ durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 03.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.04.2020

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 19/17293) hier: Verlängerung des Förderzeitraums für die Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.03.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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„Leitinitiative Zukunftsstadt“ im Rahmenprogramm „Forschung für Nachhaltige Entwicklung“ („FONA“) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.02.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.12.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 (BT-Drs. 19/14246) hier: Stellungnahme des Bundesrates vom 8. November 2019, BR-Drs. 466/19 (Beschluss), Ziffer 5: Vorschlag für eine Laufzeitverlängerung der Finanzhilfen des Bundes nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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ESF-Bundesprogramm "Berufliche Bildung für nachhaltige Entwicklung befördern (BBNE)“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 04.11.2019

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 415KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 22.10.2019

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 161KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Nationale Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen – Agenda 2030 Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.08.2019

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundeskanzleramt

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 919KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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