Navigation und Service

Government Site Builder Standardlösung (Link zur Startseite)

Hinweis: Sie verwenden einen Browser mit veralteter Technologie.

Diese Seite funktioniert nur mit aktuellen Browsern, z.B. Firefox, Chrome, Edge, Safari.

Suchergebnisse filtern

Thema

Berichtsart

Ressort

Zeitraum

Berichtssuche

Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

31 - 60 von 71 Ergebnissen

sortieren nach:

Prüfung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.03.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 561KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2018 (Einzelplan 60, Kapitel 6001, Titel 031 05) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 15.02.2023

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 528KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Zuständigkeiten und Aufgabenwahrnehmung im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Zusammenhang mit der VolkswagenStiftung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 436KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Forschung an Fachhochschulen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.12.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 789KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.12.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 382KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Vollzugsprüfung zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz in Thüringen, hier: Vollzug des AFBG im Landesverwaltungsamt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.09.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 794KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 1: Allgemeine Feststellungen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 998KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Maßnahmen zum Schutz der Großraubtiere Wolf, Luchs und Bär Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.08.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Teil 2: Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW)

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 417KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Steuerung und Wirkungskontrolle des „DigitalPakts Schule“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.08.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 663KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zum Förderbereich Städtebau Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.06.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 409KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Rechtliche und praktische Aspekte der Finanzhilfen des Bundes
hier: Stellungnahme zu Vorschlägen der Länder für eine neue Bund-Länder-Grundvereinbarung (Rahmenvereinbarung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.05.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 311KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Aufgaben und Strukturen der FITKO Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 27.04.2022

Abschließende Prüfungsmitteilung an die FITKO

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 878KB, Datei ist nicht barrierefrei)

BMF muss die Länder bei der Verfolgung von Steuerstraftaten mit einer Servicestelle beim Bundeszentralamt für Steuern unterstützen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.04.2022

Bemerkungen 2021 Ergänzungsband Nr. 56

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 141KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu dem Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 17.01.2022

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 357KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Länderübergreifende Maßnahmen im Zusammenhang mit dem „DigitalPakt Schule“ Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.01.2022

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 592KB, Datei ist nicht barrierefrei)

BMI ändert ohne triftigen Grund Vereinbarung mit einem Land – Zusatzausgabe 3 Mio. Euro Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 3

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 135KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bund muss sicherstellen, dass die Länder ihr eigenes Investitionsniveau beibehalten, wenn er ihnen Finanzhilfen gewährt Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 30.11.2021

Bemerkungen 2021 Nr. 33

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 146KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Verteilung des pauschalen Ausgleichs von Gewerbesteuermindereinnahmen an die Gemeinden Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 10.06.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 411KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln (Schwerpunkte energetische Sanierung, Lärmbekämpfung, Luftreinhaltung) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.05.2021

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 276KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Aktueller Stand und Fortschritte des Zusamenwirkens von Bund und Ländern im Vorhaben KONSENS Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 13.04.2021

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 219KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 01.03.2021

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 215KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Effiziente Integrationsförderung für Flüchtlinge erfordert konsistentes Zusammenwirken aller staatlichen Ebenen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 08.12.2020

Bemerkungen 2020 Nr. 3

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 122KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Nutzung des Prüfungsinitiativrechtes nach § 19 Absatz 5 FVG durch das Bundeszentralamt für Steuern Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2020

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 199KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Schriftliche Stellungnahme des Bundesrechnungshofes für die Öffentliche Anhörung zu den Entwürfen - Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104a und 143h) und - Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder (BT-Drs. 19/20595, 19/21752 und BT-Drs. 19/20598, 19/21753) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.09.2020

Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 258KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.07.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 122KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 12.06.2020

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 181KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 28.04.2020

Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 172KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 19/17293) hier: Verlängerung des Förderzeitraums für die Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.03.2020

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 315KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 02.12.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 273KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 (BT-Drs. 19/14246) hier: Stellungnahme des Bundesrates vom 8. November 2019, BR-Drs. 466/19 (Beschluss), Ziffer 5: Vorschlag für eine Laufzeitverlängerung der Finanzhilfen des Bundes nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 11.11.2019

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 212KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Wir möchten gerne unsere Webseite verbessern und dafür anonyme Nutzungsstatistiken erheben. Dürfen wir dazu vorübergehend ein Statistik-Cookie setzen? Ihre persönlichen Daten erfassen wir nicht — Ihr Besuch auf unserer Webseite bleibt für uns anonym.
Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung. Dort können Sie Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen.

Erlauben