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Unsere Bemerkungen und Sonderberichte veröffentlichen wir unverzüglich nach Zuleitung im Internet. Weitere abschließend festgestellte Prüfungsergebnisse in Form von Beratungsberichten und Abschließenden Prüfungsmitteilungen können wir veröffentlichen, sofern dem keine schutzwürdigen Interessen Dritter entgegenstehen. Bei Beratungsberichten an den Bundestag müssen wir zudem immer erst die abschließende Beratung im Parlament abwarten.

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Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität – Teil II: Teilprogramm Sozial & Mobil (Kapitel 6092 Titel 683 04) Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 25.03.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie zu Kriseninstrumenten im Bereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der Integrationsarbeit, der Leistungsgewährung und anderer Maßnahmen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 21.03.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.03.2024

Sonderbericht

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

29. Subventionsbericht der Bundesregierung – Steuervergünstigungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.03.2024

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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Sicherung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis bei beschränkt Steuerpflichtigen nach § 50a Absatz 7 EStG Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 26.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Umsetzung von Förderprogrammen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 20.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

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Steuerermäßigung nach § 35a EStG für von Vermietern und Hausverwaltungen bescheinigte haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.02.2024

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

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Abrechnung der pandemiebedingten Erstattungen von Testkosten nach § 7 Absatz 2 Satz 3 Coronavirus-Testverordnung durch die Pflegekassen der sozialen Pflegeversicherung Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 14.02.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 304KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Umsetzung des § 10 SGB II „Zumutbarkeit“ durch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 07.02.2024

Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 606KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Ausgewählte Aspekte der Corona-Testungen und ihrer Abrechnungen Schwerpunktthema: Dokumenttyp: Bericht Datum: 05.02.2024

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Kurzinfo Artikel "Volltext" Volltext (PDF, 577KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

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