„Viele Brückenbauwerke an Autobahnen und Bundesstraßen befinden sich seit Jahren in einem schlechten Zustand. Ihre Modernisierung kommt nur schleppend voran. Das Verkehrsministerium ignoriert den deutlichen Rückstand seines Brückenmodernisierungsprogramms. Es zieht stattdessen eine positive…

Verschenkte Subventionen, lückenhafte Besteuerung, veraltete IT-Systeme, Schäden durch Steuerbetrug in zweistelliger Milliardenhöhe – Bundesrechnungshof empfiehlt 22 Maßnahmen. „Strukturelle Defizite, Vollzugsmängel und ausbleibende Reformen verhindern eine grundlegende Stärkung der Einnahmenbasis…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung eines Sonderberichts zum EU -Wiederaufbaufonds Risiken der gemeinschaftlichen Schulden und Haftung für den Bundeshaushalt transparent machen und reduzieren Sehr geehrte Damen und Herren, unser Thema heute ist…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung eines Sonderberichts zur Dauerkrise der Deutschen Bahn AG Sehr geehrte Damen und Herren, vor vier Jahren hatten wir bereits auf grundlegende Fehlentwicklungen bei der Deutschen Bahn AG ( DB AG ) hingewiesen.…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung eines Sonderberichts über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis 1. Einleitung Die Haushaltslage des Bundes ist weiterhin angespannt. Die Aufstellung künftiger Bundeshaushalte wird noch schwieriger als in…

Pressestatement anlässlich der Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Kay Scheller, zur Aufstellung der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2024 und die Finanzplanung 2027 Heute geht es um eine beratende Stellungnahme für die Bundesregierung.…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung des Sonderberichts „Handlungsbedarf bei der Bundeswehr – Wiederausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung erfordert verantwortungsvolle Mittelverwendung und Kurskorrektur bei Organisation und Personal“.…

Pressestatement anlässlich der Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Kay Scheller, zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 und der Finanzplanung bis 2028 Sehr geehrte Damen und Herren, heute geht es um die Aufstellung des Bundeshaushalt…

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages