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69 Ergebnisse

  1. Bereitstellung von Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen sowie Erstattung der Herrichtungskosten

    Bericht

    03. April 2018

    Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

  2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) BT-Drs. 19/3440

    Bericht

    28. September 2018

    Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

  3. Voraussetzungen und Kontrolle des Erfolges im System der Finanzhilfen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

    Bericht

    13. Juni 2018

    Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

  4. Bund-Länder-Finanzbeziehungen (im engeren Sinne), Ausgleich unterschiedliche Finanzkraft Länder und Gemeinden, Geltungsdauer Stärkung Stabilitätsrat

    Bericht

    20. März 2017

    Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

  5. Ausgaben des Bundes für die Gemeinschaftsaufgabe Forschungsbauten und Großgeräte

    Bericht

    11. Dezember 2017

    Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung

  6. Aufgabenwahrnehmung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beim Nationalen Hochwasserschutzprogramm

    Bericht

    25. Januar 2016

    Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

  7. Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) - Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Maßnahmen mit Ersatzneubauten im Infrastrukturprogramm

    Bericht

    28. Juli 2020

    Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

  8. Nutzung des Prüfungsinitiativrechtes nach § 19 Absatz 5 FVG durch das Bundeszentralamt für Steuern

    Bericht

    11. November 2020

    Beratungsbericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

  9. Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) Feststellungen zu zweckwidrig verwendeten Bundesmitteln einer Kommune im Förderbereich Lärmbekämpfung

    Bericht

    12. Juni 2020

    Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

  10. Effiziente Integrationsförderung für Flüchtlinge erfordert konsistentes Zusammenwirken aller staatlichen Ebenen

    Bericht

    08. Dezember 2020

    Bemerkungen 2020 Nr. 3

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