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189 Ergebnisse

  1. Kostenteilungen bei Straßenkreuzungsmaßnahmen

    Bericht

    16. Juni 2020

    Beratungsbericht an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

  2. Aktuelle Erkenntnisse zur wirtschaftlichen Lage und zum Corona-bedingten zusätzlichen Finanzierungsbedarf des DB AG-Konzerns

    Bericht

    25. Mai 2020

    Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

  3. Verankerung der Wirtschaftlichkeit im System der Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG)

    Bericht

    28. April 2020

    Beratungsbericht an das Bundesministerium der Finanzen

  4. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrechnungshofes für die Öffentliche Anhörung zu den Entwürfen - Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104a und 143h) und - Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder (BT-Drs. 19/20595,

    Bericht

    07. September 2020

    Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

  5. Sachstand zum 31. August 2020 betreffend die aktuelle Entwicklung der wirtschaftlichen Lage und des Corona-bedingten zusätzlichen Finanzierungsbedarfs des DB AG-Konzerns

    Bericht

    05. Oktober 2020

    Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

  6. Sicherstellung des Infrastrukturzugangs für Eisenbahnverkehrsunternehmen

    Bericht

    22. Juni 2020

    Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

  7. Wintereinbrüche legen Zugverkehr der Deutschen Bahn AG lahm – BMVI bleibt untätig

    Bericht

    08. Dezember 2020

    Bemerkungen 2020 Nr. 10

  8. Bund ignoriert Wirtschaftlichkeit und Verkehrssicherheit bei der Planung einer Autobahnanschlussstelle

    Bericht

    13. April 2021

    Bemerkungen 2020 Nr. 27

  9. Betätigung des Bundes bei der DB AG im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung des DB AG-Konzerns im Konzernabschluss 2020

    Bericht

    29. November 2021

    Beratungsbericht an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

  10. Deutsche Bahn AG hält Gewinne zurück: Hoher Millionenbetrag fehlt für den Erhalt des Schienennetzes

    Bericht

    30. November 2021

    Bemerkungen 2021 Nr. 19

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