Präsident Scheller sprach mit dem Handelsblatt über die Haushaltspolitik des Bundes, seine Rekordneuverschuldung, die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und Europa. Herr Scheller, der Staat muss wegen der Coronakrise Rekordschulden machen. Bereitet Ihnen das Sorge? Die Haushaltspolitik befindet sich in…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller Sehr geehrte Damen und Herren, Umsatzsteuerbetrug und seine Bekämpfung. Ein Dauerbrenner. Ein vielschichtiges Thema. Finanziell bedeutsam. Noch bedeutsamer in Zeiten der Krisenbewältigung wie heute, mit erheblichen zusätzlichen…

Im Interview mit der Rheinischen Post und ihren Partnerzeitungen sprach Präsident Scheller über die Größenordnung der Neuverschuldung des Bundes, den Bundeshaushalt 2021 und die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Für 2021 zeichnet sich die zweithöchste Neuverschuldung des Bundes in der Geschichte…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung eines Sonderberichts zu strukturellen Defiziten bei der Verwendung und Kontrolle der den Fraktionen nach dem Abgeordnetengesetz zur Verfügung gestellten Geld- und Sachleistungen Sehr geehrte Damen und Herren,…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung eines Sonderberichts zum EU -Wiederaufbaufonds Risiken der gemeinschaftlichen Schulden und Haftung für den Bundeshaushalt transparent machen und reduzieren Sehr geehrte Damen und Herren, unser Thema heute ist…

Präsident Scheller sprach mit dem Handelsblatt über die Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung. Herr Scheller, der Bericht des Bundesrechnungshofs zum Umsatzsteuerbetrug trägt den Untertitel „Chancen der Digitalisierung nutzen“. Werden die Chancen bisher nicht genutzt? Leider nein. Die Finanzverwaltung läuft…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung eines Sonderberichts zur Dauerkrise der Deutschen Bahn AG Sehr geehrte Damen und Herren, vor vier Jahren hatten wir bereits auf grundlegende Fehlentwicklungen bei der Deutschen Bahn AG ( DB AG ) hingewiesen.…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung eines Sonderberichts über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis 1. Einleitung Die Haushaltslage des Bundes ist weiterhin angespannt. Die Aufstellung künftiger Bundeshaushalte wird noch schwieriger als in…

Pressestatement anlässlich der Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Kay Scheller, zur Aufstellung der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2024 und die Finanzplanung 2027 Heute geht es um eine beratende Stellungnahme für die Bundesregierung.…

Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, anlässlich der Zuleitung des Sonderberichts „Handlungsbedarf bei der Bundeswehr – Wiederausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung erfordert verantwortungsvolle Mittelverwendung und Kurskorrektur bei Organisation und Personal“.…