Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Belastung des Bundeshaushaltes durch die Zahlungen an die gesetzliche Rentenversicherung Indikatoren für das finanzielle Engagement und die Belastung des Bundes 22. Juni 2026 Geschäftszeichen: IX 2…

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend über die Prüfung Leseförderung anhand ausgewählter Projekte 19. Juni 2026 Geschäftszeichen: III 2 - 0003206 Diese Prüfungsmitteilung enthält das vom Bundesrechnungshof…

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Prüfung Berücksichtigung von Vermögen bei der Leistungsgewährung im SGB II 17. Juni 2026 Geschäftszeichen: VI 3 - 0002390 Diese Prüfungsmitteilung enthält das vom Bundesrechnungshof…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (Bundestagsdrucksache 21/4099) Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von…

Beratungsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages 30. Subventionsbericht der Bundesregierung Steuervergünstigungen 16. Juni 2026 Geschäftszeichen: VIII 1 - 0002865 Dieser Bericht enthält das vom…