Netzwerken und Erfahrungsaustausch sind für eine wirksame externe Finanzkontrolle von elementarer Bedeutung. Der Bundesrechnungshof richtete daher gemeinsam mit dem finnischen Rechnungshof die Jahrestagung 2023 des „ Fiscal Policy Audit Network “ in Berlin aus.
Rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von 17 Rechnungshöfen der EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Rechnungshof diskutierten über die Bedeutung der EU-Fiskalregeln und über die geplante Reform.
Zentrale Themen waren:
- Tragfähigkeit der Staatsfinanzen in der Europäischen Union
- Bedeutung und Nutzen der EU-Fiskalregeln sowie die Reformvorschläge der Europäischen Kommission
- Fiskalpolitische Maßnahmen zur Bekämpfung von Krisen und zur Erreichung der Klimaziele
- Möglichkeiten der Zusammenarbeit für die EU-Rechnungshöfe
„Die EU-Fiskalregeln sind wichtig und sie zeigen auch Wirkung. Richtig ist zwar, dass einzelne EU-Mitgliedstaaten häufig dagegen verstoßen. Aber: Niemand käme auf die Idee, Geschwindigkeitsbegrenzungen generell abzuschaffen, nur weil sich einige nicht daran halten“, betonte Professor Friedrich Heinemann in seiner Keynote.
Danke an Professor Friedrich Heinemann für die inspirierende Keynote und an alle EU-Rechnungshöfe für den wertvollen Erfahrungsaustausch.
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