Zu sehen sind Autos auf zwei mehrspurigen Straßen, die sich mittels einer Brücke kreuzen.

Marode Autobahnbrücken vorrangig modernisieren

Brückenmodernisierungsprogramm des Bundes für Autobahnbrücken

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09.01.2024 Beratungsbericht

Viele Autobahnbrücken sind in einem schlechten Zustand. Das BMDV will mit dem Brückenmodernisierungsprogramm Abhilfe schaffen. Wir haben die Umsetzung geprüft und unsere Erkenntnisse dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in einem Beratungsbericht (nicht barrierefrei) übermittelt. Kurz gesagt: Das BMDV wird sein Ziel verfehlen, bis spätestens zum Jahr 2032 alle maroden Brücken in besonders wichtigen Teilen des Autobahnnetzes modernisieren zu lassen – weiterer Verfall und Brückensperrungen sind vorprogrammiert.

Im März 2022 hat das BMDV auf einem Brückengipfel sein „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ vorgestellt und seine Bestandsaufnahme zum Zustand der Brücken der Bundesfernstraßen (Brückenbilanz) präsentiert. Ergebnis: Die Modernisierung der Brücken soll strategisch neu ausgerichtet werden. Ziel ist eine deutliche Beschleunigung. Diese will das BMDV insbesondere durch das Brückenmodernisierungsprogramm erreichen.

Ziele des Brückenmodernisierungsprogramms

Für sein Programm hat das BMDV zunächst die schlechtesten Bauwerke nach bestimmten Kriterien ausgewählt. Dabei handelt es sich um Brücken oder Teilbauwerke von Brücken, die in der Regel verstärkt, d. h. in ihrer Tragfähigkeit erhöht, oder durch Neubauten ersetzt werden müssen.

Das BMDV hat für besonders wichtige Teile – etwa die Hälfte der Länge – des gesamten Autobahnnetzes eine prioritäre Modernisierung von knapp 4 000 Teilbauwerken bis spätestens zum Jahr 2030 festgelegt. Zwischenzeitlich erweiterte es das Programm um besonders dringliche Einzelbauwerke außerhalb des Teilnetzes auf rund 4 500 und verschob das Zieljahr auf das Jahr 2032.

Um sein Ziel zu erreichen, plant das BMDV, die Zahl der jährlichen Fertigstellungen von 122 Teilbauwerken im Jahr 2021 auf 400 im Jahr 2026 zu erhöhen und diese Zahl zu verstetigen.

Nach unseren Erkenntnissen unterschätzt das BMDV den Modernisierungsbedarf: Anfang 2023 waren mehr als 5 000 Teilbauwerke modernisierungsbedürftig und eine Fertigstellung bis zum Zieljahr ist selbst bei 400 Teilbauwerken ab dem Jahr 2026 nicht erreichbar.

Sanierungsstau bei Brücken

Die Autobahn GmbH des Bundes ist für die Autobahnen und damit auch für die Brücken verantwortlich. Sie hat das Programm des Bundes umzusetzen. In ihrer eigenen Strategie für die Brückenmodernisierung legte sie aufgrund begrenzter Personalkapazitäten ein gegenüber dem Programm des Bundes um 40 % kleineres Teilnetz (prioritäres Netz) und mit dem Jahr 2035 ein späteres Zieljahr fest.

Die folgende Abbildung zeigt, dass die Autobahn GmbH die im Programm des Bundes vorgesehenen Meilensteine nicht erreichen wird. „Soll“ und „Ist“ klaffen immer weiter auseinander.

Eine Infografik zeigt, dass die Autobahn GmbH mit der Modernisierung nicht hinterherkommt.

Insofern halten wir das Ziel des BMDV, die Modernisierung bis zum Jahr 2032 abzuschließen, für unrealistisch. Die Autobahn GmbH wird aufgrund der Personalknappheit Schwierigkeiten haben, selbst sein vom Programm abweichendes Ziel zu erreichen, sprich die geringere Anzahl von Teilbauwerken des kleineren prioritären Netzes bis 2035 zu modernisieren.

Kritisch sehen wir in diesem Zusammenhang, dass die Autobahn GmbH in großem Umfang weniger dringliche Neu- und Ausbauprojekte bearbeitet, die nicht im Programm des BMDV enthalten sind.

Brückenmodernisierung bleibt eine Herausforderung – Zielerreichung offen

Die Brückenmodernisierung ist derzeit die vordringlichste Aufgabe der Autobahn GmbH für die Straßenverkehrsinfrastruktur. Vor dem Hintergrund personeller Engpässe bleibt zunächst nur die Konzentration auf programmrelevante und damit prioritäre Teilbauwerke. Weniger dringliche Brückenprojekte sollten zurückgestellt werden.

Aufgrund der fortschreitenden Nutzungsdauer der insgesamt 27 915 Teilbauwerke im gesamten Autobahnnetz wird deren Erhaltung die Autobahn GmbH auch dauerhaft fordern – mit jährlich knapp 400 zu modernisierenden Teilbauwerken. Sie muss personell und finanziell in die Lage versetzt werden, diese Aufgabe zu bewältigen. Der Gesetzgeber könnte dies durch eine Umverteilung der Haushaltsmittel zugunsten der Erhaltung und eine Zweckbindung der Mittel für die Brückenmodernisierung unterstützen.

Das BMDV hat unserer Empfehlung zugestimmt, dass die Autobahn GmbH personell verstärkt werden müsse. Es will die Brückenmodernisierung im neuen Finanzierungs- und Realisierungsplan der Autobahn GmbH noch stärker berücksichtigen, ohne jedoch andere wichtige Aufgaben zu vernachlässigen.

Bis wann alle maroden Brücken im gesamten Autobahnnetz saniert und die Gefahr von Sperrungen gebannt sein werden, bleibt abzuwarten.

Mehr zu unseren Feststellungen und Empfehlungen finden Sie in unserem Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages:

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Beratungsbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages

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