Der Bund hat das Volumen seiner Subventionen seit dem Jahr 2019 auf rund 77,8 Milliarden Euro nahezu verdreifacht. Diese Entwicklung fällt in eine Zeit steigender Verschuldung und wachsender Haushaltsrisiken. Der Bundesrechnungshof betont mit seinem Bericht das Potenzial, den ein Subventionsabbau zur Entlastung des Bundeshaushalts leisten kann.
Parallel zum Anstieg der Subventionen nimmt die Verschuldung des Bundes deutlich zu. Sie soll sich bis 2029 auf mehr als 2,7 Billionen Euro verdoppeln. Gleichzeitig ist knapp die Hälfte des Haushalts durch gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen gebunden. Die Folge: Die finanziellen Spielräume des Bundes verringern sich stetig.
In der Vergangenheit hat sich der Bund wiederholt zu einem ambitionierten Subventionsabbau bekannt – bislang jedoch ohne sichtbaren Erfolg. Um die Bundesregierung beim von ihr angestrebten Subventionsabbau zu unterstützen, hat der Bundesrechnungshof seine wesentlichen Feststellungen zu Subventionen des Bundes zusammengefasst.
