Bemerkungen 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes 7. Dezember 2023 Vorwort Sehr geehrte Leserinnen und Leser, der Bundeshaushalt steht weiterhin stark unter Druck. Als Folge der Corona-Pandemie, des…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Brückenmodernisierungsprogramm des Bundes für Autobahnbrücken Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 BHO festgestellte Prüfungsergebnis. Er ist auf der…

Bericht nach § 99 BHO zur Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung 7. März 2024 Bemerkungen nach § 97 BHO und Berichte nach § 99 BHO werden vom Großen Senat des Bundesrechnungshofes beschlossen …

Bericht nach § 99 BHO zur Notwendigkeit eines neuen Rechtsrahmens für die Nutzung sozialer Medien durch die Fraktionen des Deutschen Bundestages 27. März 2024 Bemerkungen nach § 97 BHO und Berichte nach § 99 BHO werden vom Großen Senat des Bundesrechnungshofes beschlossen …

Bemerkungen 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes 6. Dezember 2022 Vorwort Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Deutschland steht unter Druck. Viele Menschen nehmen die grundlegend veränderte sicher heitspolitische Lage und ihre vielschichtigen Folgen als Zeitenwende in…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Bundesmi- nisterium des Innern und für Heimat und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zur Datenstrategie der Bundesregierung Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Finanzierung des Schutzschirms zur Abfederung der Folgen der Energiekrise durch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Empfehlungen zur Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 BHO festgestellte Prüfungsergebnis. Er ist auf…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Entwurf des Wirtschaftsplans des „Sondervermögens Bundeswehr“ für das Jahr 2023 Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 BHO festgestellte Prüfungsergebnis.…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an das Bundesministerium der Finanzen Nachhaltigkeit im Bundeshaushalt Verankerung des Leitprinzips Nachhaltigkeit im Haushaltskreislauf Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 BHO festgestellte…