Gutachten des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung Regierungsentwurf eines GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG-RegE) Entwurf der Bundesregierung zu einem Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 29. April 2026…

Beratungsbericht an das Bundeskanzleramt

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an das Bundeskanzleramt Umsetzung des Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit durch die Bundesministerien 5. Juni 2026 Geschäftszeichen: I 3 - 2020 - 0806 Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 BHO…

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit über die Prüfung Erlass von Förderrichtlinien durch das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit in den Jahren 2016 bis 2021 Einzelplan 16…

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit über die Prüfung Erlass von Förderrichtlinien durch das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit in den Jahren 2016 bis 2021 Einzelplan 16…

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Prüfung Ganzheitliche Betreuung nach § 16k SGB II 2. Juni 2026 Geschäftszeichen: VI 3 - 0003267 Diese Prüfungsmitteilung enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96…

Zum 1. Juni 2026 übernahm Ansgar Heveling das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofes. Er folgt auf Kay Scheller, der Ende Mai 2026 turnusgemäß in den Ruhestand eintrat. Der Präsident vertritt den Bundesrechnungshof nach außen und leitet die Verwaltung. Zudem wirkt er als richterlich…