Leitsätze 04 Zuwendungen (Zuweisungen; Zuschüsse) Leitsatz 04/09 - Bundesgarantien für ÖPP-Vorhaben von Zuwendungsempfängern Leitsätze (1) Zuwendungsempfänger des Bundes können Bauvorhaben gemein- sam mit privaten Partnern über Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) realisieren.…

04/04 Zuwendungen (Zuweisungen; Zuschüsse) Umgehung von zuwendungsrechtlichen Bestimmungen durch die Finan- zierung von Einrichtungen im Wege von Gesellschafterzuschüssen Leitsätze (1) Beteiligungsunternehmen können vom Bund Geldleistungen unter- schiedlicher Art erhalten. Dazu gehören…

08/01 Informations- und Kommunikationstechnik Softwarelizenzmanagement Leitsätze (1) Jede Behörde muss ihre Software in einem Lizenzverzeichnis nach- weisen. (2) Behörden müssen durch ihr Softwarelizenzmanagement sicher- stellen, dass sie nicht mehr Software einsetzen als…

08/06 Informations- und Kommunikationstechnik Bevorratung von IT-Geräten Leitsätze (1) Behörden sollten IT-Geräte nicht über den aktuellen Bedarf hinaus beschaffen. (2) IT-Altgeräte sollten sie zügig verwerten, sofern die Verwertung wirtschaftlich ist. Hintergründe…

Leitsätze 08 Informations- und Kommunikationstechnik Leitsatz 08/07 Freigabe von Verschlusssachen-Informationstechnik (VS-IT) Leitsätze (1) Verarbeitet eine Behörde Verschlusssachen elektronisch, muss die Dienststellenlei- tung die dafür eingesetzte IT als VS-IT freigeben. (2) Sie kann…

08/04 Informations- und Kommunikationstechnik Beschaffung von IT Leitsätze (1) Für die Beschaffung von IT sind die Grundsätze des Vergabever- fahrens in der Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT- Leistungen (UfAB) verbindlich zusammengestellt. Die Anwendung der UfAB führt…

08/02 Informations- und Kommunikationstechnik Bedarfsanalyse bei IT-Vorhaben Leitsätze (1) Bevor Behörden neue IT-Vorhaben planen, müssen sie ihren Bedarf sparsam und genau analysieren. (2) Bei der Planung neuer IT-Vorhaben müssen Behörden die mit den IT- Vorhaben zu erreichenden…

08/05 Informations- und Kommunikationstechnik Miete / Leasing von Arbeitsplatz-IT Leitsätze (1) Die Bundesverwaltung muss mit einer Wirtschaftlichkeits- untersuchung u.a. feststellen, ob es wirtschaftlich ist, notwendige Arbeitsplatz-IT (z. B. PC und Drucker) zu kaufen, zu mieten oder…

Leitsätze 07 Organisation Leitsatz 07/08 Privatrechtliche Stiftungen Leitsätze (1) Der Bund sollte prinzipiell davon absehen, privatrechtliche Stiftungen zu errichten. Pri vatrechtliche Stiftungen sind für den Bund nur in Ausnahmefällen eine geeignete und wirt schaftliche Möglichkeit zur…

07/06 Organisation Organisationsuntersuchungen – Grundsatz Leitsätze (1) Behörden sollten die im Organisationshandbuch des Bundes ausführ- lich beschriebenen Methoden und Werkzeuge nutzen, um systematische und methodisch korrekte Organisationsuntersuchungen zu ermöglichen. (2) Für jede…