05/02 Investitionen, Bauinvestitionen Vorbereitung von Straßenbaumaßnahmen des Bundes Leitsätze (1) Nach § 54 Abs. 1 der Bundeshaushaltsordnung dürfen Baumaßnah- men nur begonnen werden, wenn ausführliche Entwurfszeichnungen und Kostenberechnungen vorliegen. Fundierte Entwurfs- und…

05/01 Investitionen, Bauinvestitionen Steuerung von Straßenbauprogrammen Leitsätze (1) Straßenbauprogramme sollten nur Projekte enthalten, die in der vorgesehenen Programmlaufzeit die Programmziele erreichen können. Dazu müssen geeignete Indikatoren definiert werden, anhand derer…

04/05 Zuwendungen (Zuweisungen; Zuschüsse) Bewilligung von Projektförderungen an institutionelle Zuwendungs- empfänger des Bundes Leitsätze (1) Soweit institutionellen Zuwendungsempfängern zusätzlich Projekt- förderungen zur Verfügung gestellt werden, sind die unterschiedlichen…

04/07 Zuwendungen (Zuweisungen; Zuschüsse) Besserstellungsverbot bei Projektförderungen auf Kostenbasis Leitsätze Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft finanzieren sich in aller Regel nicht überwiegend aus Zuwendungen der öffentlichen Hand. Bei der Ab- fassung der ANBest-P-Kosten wurde…

04/06 Zuwendungen (Zuweisungen; Zuschüsse) Abgrenzung zwischen Zuwendungen und öffentlichen Aufträgen bei der Projektförderung Leitsätze (1) Wenn Behörden für ihre Vorhaben Leistungen Dritter benötigen, soll- ten sie sorgfältig abwägen, ob sie diese über eine Zuwendung finanzie- ren…

03/01 Innere Dienste, sächliche Verwaltungsausgaben Reinigung der Dienstgebäude Leitsätze (1) Einrichtungen des Bundes und vom Bund geförderte Zuwendungs- empfänger müssen die Entscheidung über die künftige Erledigung von Reinigungsaufgaben auf der Grundlage einer…

03/03 Innere Dienste, sächliche Verwaltungsausgaben Organisation des Inneren Dienstes Leitsätze (1) Die Aufbau- und Ablauforganisation des Inneren Dienstes sollte re- gelmäßig untersucht und optimiert werden. Hierzu sollten die Behörden Organisationsuntersuchungen mit…

03/06 Innere Dienste, sächliche Verwaltungsausgaben Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge Leitsätze (1) Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge sind ordnungsgemäß und wirtschaftlich zu betreiben. Dies gilt für die Bundesverwaltung so- wie institutionell geförderte…

03/04 Innere Dienste, sächliche Verwaltungsausgaben Vorbereitung der Langzeitarchivierung durch die aktenführenden Stellen Leitsätze (1) Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten der Schriftgut- verwaltung sollten eindeutig festgelegt sein. (2) Alle ein- und ausgehenden…

03/05 Innere Dienste, sächliche Verwaltungsausgaben Kopierer und Zentrale Kopierstellen Leitsätze (1) Bundesbehörden müssen die Wirtschaftlichkeit einer zentralen Kopierstelle vor deren Einrichtung und vor größeren Investitionen prüfen. Dabei sind insbesondere die Alternativen…