Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Abschließende Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen

Beratungsbericht an die Bundesregierung

Beratungsbericht an das Auswärtige Amt

Leitsätze 01 Finanzen / Haushalt / Bewirtschaftung Leitsatz 01/13 – Scannen, Bearbeiten und Aufbewahren von Belegen beim Einsatz automatisierter Verfahren zur Bewirtschaftung von Haus- haltsmitteln des Bundes Leitsätze (1) Alle Buchungen im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des…

Leitsätze 01 Finanzen/Haushalt/Bewirtschaftung Leitsatz 01/11 – Wahrnehmung von Steuerungs- und Kontrollrechten bei Finanzhilfen des Bundes Leitsätze (1) Der Bund sollte die vom Grundgesetz vorgesehenen Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten für Finanzhilfen des Bundes an die Länder…

Leitsätze 01 Finanzen / Haushalt / Bewirtschaftung 2021 Leitsatz 01/15 – Verantwortung der Bewirtschafter für ausgelagerte Bestandteile automatisierter Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes Leitsätze (1) Bewirtschafter, die automatisierte Verfahren zur…

Leitsätze 01 Finanzen/Haushalt/Bewirtschaftung Leitsatz 01/16 – Sicherstellung der Zusätzlichkeit von Finanzhilfen des Bundes Leitsätze (1) Finanzhilfen des Bundes an die Länder erreichen nur dann ihre beabsichtigte gesamt- staatliche Wirkung, wenn sie insgesamt zu mehr Investitionen in…

Leitsätze 01 Finanzen / Haushalt / Bewirtschaftung Leitsatz 01/23 Buchung und Ausweis von Einnahmeausfällen des Bundes Leitsätze (1) Die obersten Bundesbehörden müssen gemeinsam mit den Bewirtschaftern einen kor- rekten Ausweis der Einnahmeausfälle in der jährlichen Haushaltsrechnung des…

Leitsätze 01 Finanzen / Haushalt / Bewirtschaftung Leitsatz 01/22 – Verfügbarkeit von automatisierten Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes und Umgang mit Störungen Leitsätze (1) Automatisierte Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes gelten als…