Abschließende Mitteilung an das Bundespräsidialamt

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Bericht nach § 99 BHO zur geplanten Reform der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen Gesetzentwurf vom 25. Juni 2024 zur Änderung der §§ 55 und 58 Abgeordnetengesetz 5. September 2024 Die Prüfungsergebnisse auf einen Blick Gesetzesnovelle zur Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen…

Der Bundesrechnungshof hat dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung seine Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes zugeleitet. Die Bemerkungen benennen Fälle, in denen der Bund seine Haushaltsmittel besser einsetzen oder einziehen sollte: wirksam,…

Mit den Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes hat der Bundesrechnungshof Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung über entlastungsrelevante Prüfungserkenntnisse informiert. Die Bemerkungen benennen Fälle, in denen der Bund mit seinen Haushaltsmitteln besser wirtschaften…

Sonderbericht

Sonderbericht

Abschließende Mitteilung an das Bundespräsidialamt über die Prüfung Anmietung einer Ausweichliegenschaft für das Bundespräsidialamt und den Bundespräsidenten 23. Juli 2026 Geschäftszeichen: I 2 - 0000801 Diese Prüfungsmitteilung enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Mittel nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz endlich einheitlich bewirtschaften und Transparenz für den Bund schaffen 4. März 2026 Geschäftszeichen: I 6 -…

Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an das Auswärtige Amt Strategischer Ansatz der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 29. Juli 2026 Geschäftszeichen: II 2 - 0002545 Dieser Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 BHO festgestellte…