Die Mitteilung des Bundesrechnungshofes ist urheberrechtlich geschützt. Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung über die Kontrollprüfung Integration der Arbeitsstelle iMOVE in die Organisation des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) Diese…

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (Einzelplan 11) 8 Kapitalisierung von Ersatzansprüchen – zu niedrige Kapitalabfindungen belasten Beitragszahler und Bund Zusammenfassung Die Renten- und Unfallversicherungsträger (Träger) vereinbaren für ihre unfallbedingten Er- satzansprüche…

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (Einzelplan 11) 7 Handwerkliche Mängel bei Einführung der Grundrente: Hohe Bürokratiekosten (Kapitel 11 02) Zusammenfassung Die vom BMAS angestrebte unbürokratische Umsetzung der Grundrente ist für die Verwal- tung gescheitert.…

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (Einzelplan 09) 6 Effizient fördern: Keine Verlosung von Fördermöglichkeiten zur Digitalisierung von Unternehmen (Kapitel 0901 Titel 686 25) Zusammenfassung Das BMWK verlost Fördermöglichkeiten zur Digitalisierung von Unternehmen nach…

5 Steuerdatenaustausch: Verstöße der Finanzinstitute gegen Meldepflichten wirksam und einheitlich ahnden Bundesministerium der Finanzen (BMF) (Einzelplan 08) Zusammenfassung Finanzinstitute, z. B. Banken und bestimmte Versicherungsgesellschaften, müssen zum Teil nur geringe…

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (Einzelplan 04) 4 46 Mio. Euro für den Neubau eines Museumsschiffs: Bundesinteresse fehlt (Kapitel 0452 Titel 894 24) Zusammenfassung Die BKM will 46 Mio. Euro für den Nachbau des historischen Stahlseglers „Najade“ als…

Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (Einzelplan 06) 3 Verstoß von Bundesbehörden gegen Geheimschutzvorgaben gefährdet Sicherheit sensibler Daten Zusammenfassung Viele Bundesbehörden haben ihre Behördennetze nicht ausreichend abgesichert und nicht für sensible,…

Bundesministerium der Finanzen (BMF) (Einzelplan 60) 2 Risiken für den Bundeshaushalt aus Darlehen und Garantien der Europäischen Union ernst nehmen (Kapitel 6001 Titel 688 09) Zusammenfassung Die Bundesregierung hat es unterlassen, die Haftungsrisiken für den Bundeshaushalt aus Dar- lehen…

Allgemeiner Teil 1 Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung des Bundes für das Haus- haltsjahr 2021 Zusammenfassung Der Bundesrechnungshof hat die Haushaltsrechnung und die Vermögensrechnung des Bun des für das Haushaltsjahr 2021 geprüft. Er stellte dabei keine…

Abschließende Mitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Prüfung Berücksichtigung von Erwerbseinkommen durch Jobcenter in zugelassener kommunaler Trägerschaft 3. Dezember 2025 Geschäftszeichen: VI 3 - 0002389 Diese Prüfungsmitteilung enthält das vom…